Die amerikanischen Wähler wählen im November ihren neuen Präsidenten (Donald Trump, voraussichtlicher Kandidat der Republikaner) oder zum ersten Mal eine Präsidentin (Hillary Clinton, voraussichtliche Kandidatin der Demokraten)! Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland können die Amerikaner ihr Staatsoberhaupt direkt wählen!

Beide Sätze klingen richtig, sind aber sachlich falsch. In Wirklichkeit wählen die amerikanischen Wähler ein Wahlmännergremium (Electoral College). Die von den Wählern gewählten Wahlmänner wählen erst im Dezember den Präsidenten. Genau genommen ist erst die letztere Wahl die eigentliche Präsidentenwahl. Das Wahlmännergremium besteht aus 538 Personen (electors). Damit wählt die amerikanische Bevölkerung ihre/n Präsidenten/in in Wirklichkeit nur indirekt.

Zeitlicher Ablauf

Seit der Mitte des 19. Jahrhunderts findet die amerikanische Präsidentschaftswahl, das heißt also genau genommen die Wahl der Wahlmänner, immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. Das bedeutet, die Präsidentschaftswahl ist immer zwischen dem 2. und dem 8. November. Der amerikanische Präsident und sein Vizepräsident werden alle vier Jahre gewählt. Die letzten beiden Wahlen, bei denen Barack Obama zum amerikanischen Präsidenten gewählt bzw. wiedergewählt wurde, waren 2008 bzw. 2012, weshalb 2016 wieder ein Präsidentschaftswahljahr ist. Am 8. November 2016 wird die Wahl stattfinden. Erst 41 Tage später, am 18. Dezember 2016, tritt das Electoral College mit seinen Wahlmännern zusammen, um die eigentliche Wahl des Präsidenten durchzuführen. Diese ist in der Praxis jedoch nur von formaler Bedeutung. Die Amtseinführung des neuen Präsidenten ist dann traditionell am 20. Januar des Folgejahres (in den 1930er-Jahren eingeführt). Am 20. Januar 2017 wird damit der neue Präsident oder die erste Präsidentin der Vereinigten Staaten in ihr Amt eingeführt.

Wer sitzt überhaupt im Wahlmännergremium?

Die Wahlmänner werden in den 50 Bundesstaaten und in der Hauptstadt Washington DC, die kein eigener Bundesstaat ist, gewählt. Sie werden von den Parteien in den jeweiligen Bundesstaaten nominiert, die eine/n Kandidaten für die Präsidentschaftswahl stellen. Die Wähler müssen deshalb im November darauf vertrauen, dass die von ihnen gewählten Wahlmänner auch im Dezember im Electoral College in ihrem Sinne abstimmen, was nicht immer, aber fast immer der Fall ist. Dieses eigentlich kuriose System der indirekten Wahl wurde deshalb in der amerikanischen Verfassung verankert, um Populisten einen Riegel vorzuschieben, also eine Art zweite eingebaute Hürde, die den Amtseinzug von ungeeigneten Persönlichkeiten ins Präsidentenamt verhindern sollte.

Die Kandidaten der beiden großen Parteien (Demokraten und Republikaner) – neben den Kandidaten werden Vizepräsidentschaftskandidaten auf einem gemeinsamen Wahlticket nominiert – haben nicht das geringste Problem, die notwendige Anzahl an Unterschriften vorzuweisen, um in einem Bundesstaat antreten zu können. Für Kandidaten kleinerer Parteien sieht das anders aus: Diese haben durchaus das Problem, die notwendige Anzahl an Unterschriften in allen Bundesstaaten zusammenzubekommen. Deshalb kam es schon häufiger vor, dass unabhängige Kandidaten oder Kandidaten kleinerer Parteien nicht in allen Bundesstaaten zur Präsidentschaftswahl angetreten sind. Dies ist durchaus möglich. Somit ist die amerikanische Präsidentschaftswahl keine nationale Wahl im eigentlichen Sinne, sondern findet eigentlich in den jeweiligen Bundesstaaten statt.

The winner takes it all“

Der Wahlsieger erhält in den meisten Bundesstaaten automatisch alle Wahlmänner. Dieses ziemlich brutale Mehrheitswahlrecht konnte dazu führen, dass die Präsidentschaftswahl 2000 zwischen dem Republikaner George W. Bush und dem Demokraten Al Gore am seidenen Faden hing: Obwohl beide in Florida etwa gleich viele Stimmen hatten, entschieden nur wenige hundert Stimmen darüber, wer von beiden Florida gewonnen hat und damit alle damals 25 Wahlmänner (heute 29) Floridas kassierte. Diese wiederum entschieden darüber, welcher der beiden Kandidaten die Mehrheit im Electoral College hatte (letzten Endes war dies Bush). Dass Gore insgesamt im ganzen Land mehr Stimmen erzielt hatte, als sein Gegenkandidat, das machte ihn vielleicht zum moralischen Sieger, war aber für den Ausgang der Wahl unerheblich.

Was bedeutet das für den Wahlkampf?

Das Beispiel der Wahl des Jahres 2000 zeigt: Die Gesamtzahl der in den USA erzielten Stimmen ist für den Wahlausgang bedeutungslos. Als Kandidat muss man so viele Wahlmänner wie möglich gewinnen. Alle Bundesstaaten stellen mindestens drei Wahlmänner im Electoral College. Je nach Einwohnerzahl stellen sie zudem unterschiedlich viele Wahlmänner. Veränderungen bei der Einwohnerzahl ziehen Veränderungen im Electoral College nach sich, da dieses immer 538 Mitglieder hat. Der Bundesstaat New York zum Beispiel hat zwar immer noch viele Einwohner und damit auch Wahlmänner im Electoral College, aber in den letzten Jahrzehnten einige Wahlmänner an andere Bundesstaaten abgeben müssen. Das liegt zum Beispiel daran, dass Kalifornien ein noch viel stärkeres Bevölkerungswachstum hatte und erheblich an Einwohnern und damit auch Wahlmännern zugelegt hat (2016: 55 Wahlmänner, so viel wie kein anderer Bundesstaat).

Dementsprechend ist es für Kandidaten vor allem attraktiv, bevölkerungsreiche Staaten mit vielen Wahlmännern zu gewinnen. Folgende Faustregeln lassen sich daher für die Wahlkampfstrategie logisch ableiten:

  • Lieber zwei Bundesstaaten knapp gewinnen, als einen hoch

  • Hohe Siege in Bundesstaaten sind sowieso faktisch wertlos, Hauptsache gewonnen

  • Lieber einen Bundesstaat mit vielen Wahlmännern gewinnen, als mehrere kleine

Machen die beiden großen Parteien nur Wahlkampf in den großen Bundesstaaten?

Dies wäre eine falsche Schlussfolgerung. Beide große Parteien konzentrieren ihren Wahlkampf auf die umkämpften Bundesstaaten. Sehr viele Bundesstaaten haben klare Präferenzen für eine Partei und deren Kandidaten. So neigen die sogenannten „blue states“ (Blau gehört traditionell als Farbe zu den Demokraten) klar den Demokraten zu. Dies sind vor allem die Bundesstaaten mit hoher Bevölkerungsdichte an der Westküste und der Nordostküste des Landes. Die Bundesstaaten in der Landesmitte und im Süden der USA sind hingegen meistens für die Republikaner und werden „red states“ (Rot als gängige Parteifarbe der Republikaner) genannt. Das amerikanische Wahlsystem hat daher zur Folge, dass ein Großteil der Bundesstaaten schon vor der eigentlichen Wahl an eine Partei vergeben scheint. Das trifft auf etwa 40 von 50 Bundesstaaten zu, also auf rund 80%. In diesen findet deshalb kaum Wahlkampf statt. Es macht keinen Sinn, die eigenen Ressourcen in Bundesstaaten zu verpulvern, die man sowieso gewinnt oder verliert.

In den 10 bis 12 umkämpften Bundesstaaten („swing states“ oder „battleground states“), die eigentlich die Wahl entscheiden, werden die Wählerinnen und Wähler mit Wahlkampfmaterial, Werbe-Spots und Hausbesuchen dagegen regelrecht belästigt. Dieses im Grunde absurde Wahl-System muss katastrophale Folgen für die Wahlbeteiligung haben: Wenn die Wähler in Bundesstaaten leben, die klar festgelegt sind, ist der Anreiz niedrig, überhaupt zur Wahl zu gehen. In Bundesstaaten, die umkämpft sind, können sich die Wähler hingegen vom Wahlkampfzirkus genervt abwenden. Da das System aber die beschriebenen Anreize setzt, kann man den amerikanischen Parteien hier keinen Vorwurf machen. Da das Wahlsystem in der Verfassung verankert ist, diese aber nur unter riesigen Hürden zu ändern ist, stehen die Chancen bei nahe null, dass das Wahlsystem verändert wird. Diverse Bundesstaaten, die vom jetzigen Wahlsystem profitieren, weil sie im Electoral College überrepräsentiert sind, können jede Verfassungsänderung blockieren. Auch das Wahldebakel des Jahres 2000 mit Wochen langem Nachzählen in Florida und einer juristischen Hängepartie hat hieran nichts geändert.

Auch für die Zukunft ist daher keine Änderung des Wahlsystem zu erwarten, obwohl sie eigentlich im 21. Jahrhundert für die USA dringend notwendig wäre. Der krasse Gegensatz zwischen führender High-Tech-Nation einerseits und völlig antiquiertem Wahlsystem andererseits wird auch weiter bestehen bleiben.