Gibt es wirklich diesen Zusammenhang: Umso näher die politische Ebene, desto geringer die Wahlbeteiligung? Und wenn ja, was könnte der Grund hierfür sein? Nehmen wir Hessen als Beispiel und vergleichen die Wahlbeteiligungen der Bundestags-, Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen von 1946 bis 2009.

Wahlbeteiligung in Hessen. Quelle: Statistisches Landesamt Hessen.

Bis Ende der 1980er Jahre relativ konstante Wahlbeteiligungen

Wie das Diagramm oben zeigt, war die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen meist höher als bei Landtagswahlen und bei Landtagswahlen meist höher als bei Kommunalwahlen. Bis Ende der 1980er Jahre blieben die Ergebnisse der drei Wahlebenen aber relativ konstant in Bereichen zwischen rund 75 % bis rund 90 %. Bei der Bundestagswahl 1953 beispielsweise lag die Wahlbeteiligung in Hessen bei 86,7 % (Bundesdurchschnitt: 86 %). Die hessische Landtagswahl im November 1953 hatte eine Wahlbeteiligung von 82,4 %. Die Kommunalwahl ein Jahr zuvor – also im Jahr 1952 – erreichte eine Wahlbeteiligung von 76,8 %. Auch in den darauffolgenden Jahren und Jahrzehnten lag die Differenz zwischen den Wahlebenen bei rund 10 % bis 15 %.

Die höchste Wahlbeteiligung im kommunalen Bereich war im Jahr 1972 mit 81,4 % – im gleichen Jahr gab es auch die zweithöchste Wahlbeteiligung in Hessen bei einer Bundestagswahl mit 91,7 %. Und nur die Kommunalwahl im Jahre 1948 hatte im Zeitvergleich ein höheres Ergebnis als Bundes (1949: 77,3 %) – und Landtagswahlen (1950: 64,9 %). Ansonsten lagen die Ergebnisse der höheren Ebenen bis auf wenige Ausnahmen über den Wahlbeteiligungen bei Kommunalwahlen.

Ab 1990er Jahre starke Verluste, vor allem bei Kommunalwahlen

Ausschnitt der Wahlbeteiligung ab dem Jahr 1983. Quelle: Statistisches Landesamt Hessen.

Seit den 1990er Jahren ist aber eine deutliche Differenz zwischen den politischen Ebenen zu erkennen. Besonders schwer traf es bisher die Kommunen und Landkreise. Die Wahlbeteiligung der letzten Kommunalwahl im Frühjahr 2006 lag bei 45,8 %. Das heißt mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in Hessen hatten kein Interesse, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Bei der Bundestagswahl 2005 machten dagegen 78,7 % der Hessen ihr Kreuzchen und bei der Landtagswahl 2003 gaben immerhin noch 64,6 % ihre Stimme ab. Die Differenz zur Kommunalwahl 2006 liegt also bei 32,9 % (Bundestagswahl 2005) bzw. bei 18,8 % (Landtagswahl 2003). Während bei der Kommunalwahl 1989 noch 78 % der Wahlbeteiligten ihre Stimme abgaben, sank die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen ab dann kontinuierlich um 5 – 13 % pro Wahl: Im Jahr 1993 waren es noch 71,3 %, im Jahr 1997 nur noch 66%, im Jahr 2001 dann nur noch 52,9 % und dann im Jahr 2006 erreichte die Wahlbeteiligung einen historischen Tiefstand von 45,8 %. Der größte Sprung von 13,1 % Diffferenz lag hier bei den Wahlen zwischen 1997 und 2001.

Auf der Landesebene gab es ab den 1990er Jahren zwar auch eine zunehmende Wahlmüdigkeit, allerdings stabilisierte sich die Wahlbeteiligung ab der Landtagswahl 1995 wieder und bewegt sich seit dem um 61 – 66 %. Bei der Landtagswahl 1987 gingen noch 80,3 % der Wahlberechtigten wählen, bei der Landtagswahl 1991 gab es dann einen ziemlich heftigen Absturz auf nur noch 70,8 % – das sind 9,5 % weniger als noch 1987. Bei der nächsten Landtagswahl im Jahr 1995 nahm der Anteil der Wähler weiter ab und sank auf 66,3 %. Nach einem leichten Anstieg von 0,1 % auf 66,4 % im Jahr 1999 sank die Wahlbeteiligung in den darauffolgenden Jahren nur noch marginal. Lediglich bei den Neuwahlen im Januar 2009 blieben mit 61 % erneut 3,3 % mehr zu Hause als noch bei der Wahl 2008 mit einer Wahlbeteiligung von 64,3 %.

Auf der Bundesebene sind die Ergebnisse weitestgehend konstant, auch wenn der Trend spätestens seit der letzten Bundestagswahl im September 2009 deutlich nach unten zeigt (allerdings dürfte das auch der Großen Koalition geschuldet sein). Nach dem Regierungswechsel im Jahr 1998 sank die Wahlbeteiligung kontinuierlich von 84,2 % (1998) auf 80,1 % im Jahr 2002, auf 78,7 % im Jahr 2005 und zuletzt auf einen historischen Tiefstand von 73,8 % im September 2009. Dennoch lag die Wahlbeteiligung der letzten Bundestagswahl immer noch deutlich höher als bei den letzten Landtags- und Kommunalwahlen.

Kommunalwahlen: Stadtbewohner sind besonders wahlmüde

Ein genauer Blick auf die Kommunalwahl 2006 offenbart eine deutliche Wahlmüdigkeit in Städten. Im ländlichen Raum ist eher umgekehrt: Das Pflichtbewusstsein zur Wahl zu gehen, ist auf dem Land bzw. in kleinen Kommunen offenbar stärker ausgeprägt als in Städten.

Die Auflistung unten zeigt die Wahlbeteiligung der zehn größten Städte in Hessen nach der niedrigsten Wahlbeteiligung von oben nach unten sortiert. Die Zahl in Klammern gibt den Platz der Wahlbeteiligung – aber im negativen Sinne – wieder, das heißt die niedrigste Wahlbeteiligung erhält Platz 1, die höchste Wahlbeteiligung erhält Platz 426.

  • Offenbach: 31 % (1)
  • Hanau: 35,2 % (4)
  • Fulda: 36,2 % (6)
  • Kassel: 37,1 % (11)
  • Gießen: 37,9 % (19)
  • Rüsselsheim: 38,4 % (20)
  • Wiesbaden: 39,6 % (24)
  • Frankfurt am Main: 40,4 % (28)
  • Darmstadt: 43,7 % (57)
  • Marburg: 43,9 % (59)

Unter den 60 (von 426) Kommunen mit den schlechtesten Wahlbeteiligungen sind also die zehn größten Städte Hessens vertreten, acht von ihnen sogar unter den niedrigsten 30. Die Anzahl der Wahlberechtigten dieser zehn Städte liegt bei etwa 1,2 Mio. und entspricht somit knapp 27 % der wahlberechtigten Bevölkerung. Offenbach hat mit 31 % die mit Abstand niedrigste Wahlbeteiligung – mehr als zwei Drittel sind bei der Wahl zuhause geblieben. Dicht gefolgt von Hanau mit 35,2 % und Fulda mit 36,2 %. Auch die größte Stadt Hessens – Frankfurt am Main – liegt mit nur 40,4 % deutlich unter dem landesweiten Durchschnitt von 45,8 %. Keine der zehn größten Städte Hessens liegt über dem landesweiten Durchschnitt. Die Abstände zum hessischen Durchschnitt reichen von 1,9 Prozentpunkten (Marburg) bis hin zu 14,8 Prozentpunkten (Offenbach).

Schaut man auf das Ende der Liste – also auf die Kommunen mit einer sehr hohen Wahlbeteiligung (größer als 60 – 70 %) – so sind diese Kommunen fast durchweg unterhalb der Grenze von 10.000 Wahlberechtigten, viele von ihnen sogar deutlich darunter. Die Gemeinde Lautertal (Vogelsberg) hatte mit 78,6 % die höchste Wahlbeteiligung in Hessen, aber nur 1690 Wahlberechtigte. Die Gemeinde Eiterfeld hatte mit 78 % die zweithöchste Wahlbeteiligung bei 4506 Wahlberechtigten. Die ersten (bzw. letzten) 68 Kommunen mit einer hohen Wahlbeteiligung haben weniger als 10.000 Einwohner. Erst nach diesen 68 Kommunen mit Top-Wahlbeteiligungen folgt die erste Kommune mit über 10.000 Wahlberechtigten: Fritzlar mit 58,6 %. Hier lässt sich also sehr deutlich erkennen: die Größe der Kommune hat einen Effekt auf die Wahlbeteiligung. Je kleiner eine Kommune ist, desto wahrscheinlicher ist eine hohe Wahlbeteiligung.

Sonderfall Europawahl

Die formulierte These ist auf die politische Ebene außerhalb der Bundesrepublik – sprich den Wahlen zum Europaparlament nicht übertragbar. Der These folgend, müsste die Wahlbeteiligung bei Europawahlen am höchsten sein. Allerdings ist das exakte Gegenteil der Fall. Die Wahlen zum Europaparlament kämpfen seit der ersten Wahl im Jahr 1979 mit einer verhältnismäßigen geringen Wahlbeteiligung. Im Fall Hessens wird deutlich, dass die Europawahl immer die mit Abstand niedrigste Wahlbeteiligung im Vergleich mit anderen politischen Ebenen hatte. Bei der letzten Wahl im Juni 2009 machten nur 37,9 % der Hessen ihr Kreuzchen – absoluter Negativrekord. Bei keiner Wahl in Hessen gab es eine so niedrige Wahlbeteiligung. Obwohl sehr viele Entscheidungen im Bundestag aus europäischen Richtlinien und Gesetzen abgeleitet werden, ist das europäische Bewusstsein der deutschen Bevölkerung offenbar nicht sehr stark ausgeprägt. Viele Forscher und Experten führen die niedrige Wahlbeteiligung und das geringe Interesse unter anderem auf die geringe Medienberichterstattung über europäische Themen im Allgemeinen und das Europäische Parlament im Spezifischen zurück.

In Teil 2 werden Gründe für diesen Effekt erörtert und mögliche Ideen und Lösungen zur Reduktion der Problemtik besprochen.

Alle Berechnungen und Darstellungen basieren auf den Wahlstatistiken des Statistischen Landesamtes Hessen.