Als einen der langweiligsten Wahlkämpfe in Deutschland bezeichneten viele Medien und Experten den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009.1 Die „Bild“ titelte nach dem TV-Duell zwischen CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier, in Anlehnung an den erfolgreichen Slogan von Barack Obama, „Yes, we gähn“2. Differenzierte Analysen in den Medien sind zwar vorhanden, bilden jedoch eher die Ausnahme. Aber der Wahlkampf war in der Tat wenig kämpferisch und polarisierend, sondern mehr zurückhaltend und distanziert. Es fehlten Themen, Emotionen, Charisma und Begeisterung. Doch müssen an dieser Stelle die schwierigen Rahmenbedingungen und letztlich auch die Ergebnisse dieser Wahl in der Bewertung und Analyse berücksichtigt werden.

Denn so langweilig der Wahlkampf auch gewesen sein soll, brachte die Bundestagswahl im Superwahljahr 2009 fast ausschließlich Superlative und neue Rekorde hervor: Die Wahlbeteiligung sank mit 70,1% auf den niedrigsten Stand seit Gründung der Bundesrepublik. FDP (14,6%), Linkspartei (11,9 %) und Grüne (10,7 %) fuhren ihre bisher besten Wahlergebnisse auf Kosten der großen Parteien ein. Die SPD stürzte auf dramatische 23% ab – das schlechteste Wahlergebnis seit Bestehen der Republik. Auch CDU und CSU verloren soviel Vertrauen wie nie zuvor und sanken auf 27,3 % beziehungsweise auf 6,5 %. So konnte sich Angela Merkel nur durch die Stärke der Liberalen in eine schwarz-gelbe Regierung retten und die ungeliebte Koalition mit der SPD beenden. Die Kategorie „Sonstige Parteien“ übersprang mit 6 % die Fünf-Prozent-Hürde. Dafür verantwortlich war die Piratenpartei, die bei ihrer ersten Bundestagswahl in den TV-Analysen am Wahlabend sogar einen eigenen Balken erhielt, weil sie aus dem Stand 2% holte und damit einen neuen Rekord aufstellte.

Dennoch gab es einige Gründe, weshalb der Wahlkampf als langweilig wahrgenommen wurde. Die Bewertungsmaßstäbe und Erwartungen waren nach dem großen Erfolg der Obama-Kampagne im Jahr 2008 zu hoch für deutsche Verhältnisse und so musste die Hoffnung nach neuen Konzepten der Enttäuschung über die Parteien zwangsläufig weichen. Keine charismatischen Kandidaten, wenig Botschaften, kaum Antworten auf drängende Fragen unserer Zeit, die größte Wirtschafts- und Finanzkrise seit Kriegsende und dann auch noch ähnliche Ansprüche an den Erfolg der deutschen Wahlkampagnen und besonders des Onlinewahlwahlkampfes wie die rund 800 Millionen Dollar Kampagne von Barack Obama. Realistisch waren die hohen Erwartungen also nicht.
Die soziale und wirtschaftliche Lage in Deutschland und in der Welt bot zwar genug Themen für breite Debatten über die zukünftige politische Ausrichtung des Landes, doch die beiden größten politischen Kontrahenten Union und SPD saßen vier Jahre in einer gemeinsamen Regierung und konnten während der Krisen in der Welt und den Erwartungen an eine stabile Regierung nicht einfach in die klassischen Rollen von angreifender Opposition und verteidigender Regierung übergehen, ohne dabei an Glaubwürdigkeit zu verlieren. So war der Wahlkampf für die regierenden Parteien auch im Internet problematisch, da sich weder die eine noch die andere Partei von der Politik der letzten Jahre, die in besonderem Maße auch Auswirkungen auf das Internet hatte, distanzieren und mit dem Finger auf die anderen zeigen konnte. Für die Oppositionsparteien im Bundestag und für die erstmals zu einer Bundestagswahl angetretene Piratenpartei war diese Ausgangslage im Wahlkampf dagegen von Vorteil.

Trotz des Vorwurfs eines langweiligen Wahlkampfes stellt sich angesichts der vorhandenen Möglichkeiten des Internets und den Erfolgen in den USA die Frage, ob und wie das Internet von den Parteien genutzt wurde und vor allem, ob das Internet für das Wahlergebnis von Bedeutung war und in Zukunft sein wird. Außerdem stellt sich die Frage, mit welchen Motiven und Absichten die Parteien ihren Onlinewahlkampf geführt haben und ob die Strategien aufgegangen sind. War der Onlinewahlkampf also ein strategisches Instrument in der Gesamtkampagne oder einfach nur „zeitgemäße Spielerei“, weil das Etikett der Modernität für eine moderne Partei natürlich wichtig ist?

Im Rahmen meiner Master-Arbeit habe ich versucht, mit Hilfe einer qualitativen Analyse des Onlinewahlkampfes, Antworten auf diese Fragen zu geben. Der Fokus lag hier auf den dialogorientierten Angeboten im Social Web, aber besonders auf den eigenen Parteicommunities, da die Parteien hier zeigen konnten, welche Funktionen und Dialogmöglichkeiten sie für wichtig erachten. Weite Teile meiner Arbeit sind hier in diesem Blog nummeriert „BTW2009 (n)“ zu lesen. Die gesamte Arbeit kann beim GRIN Verlag für 14,99 € als PDF heruntergeladen werden.

Hier eine Übersicht zu allen Artikeln der Serie „Onlinewahlkampf zur Bundestagswahl 2009“:

  1. Lange Weile mit dem Wahlkampf?
  2. Die Auflösung parteipolitischer Klassen
  3. Parteiendemokratie: Niedergang oder Revision?
  4. Die Finanzkrise als Wahlkampfthema
  5. Internetnutzer und politische Kommunikation
  6. Voraussetzungen für den politischen Dialog im Internet
  7. Die Debatte um das Zugangserschwerungsgesetz
  8. Erfolg und Relevanz der Parteicommunities
  9. Angebote der Parteien in externen Netzwerken
  10. Die Piratenpartei entert das politische Netz
  11. Fazit zum Onlinewahlkampf zur Bundestagswahl 2009
  12. Gründe für den mäßigen Erfolg des Onlinewahlkampfs
  13. Vergleich mit der US-Präsidentschaftswahl 2009

1 Vgl. z.B.: http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/bundestagswahl/tid-15279/michael-spreng-steinmeier-kann-keinen-wahlkampf_aid_429048.html (Stand: 29.12.2009).
2 Vgl. http://www.bild.de/BILD/politik/2009/09/13/tv-duell-analyse/torloses-unentschieden-zwischen-merkel-und-steinmeier.html (Stand: 29.12.2009).